Datenschutz in der Schule

Was gilt für Lehr- und Lernsysteme sowie Arbeits- und Kommunikationsplattformen

Pandemiebedingt mussten die Schulen innerhalb kurzer Zeit den kompletten Unterricht auf digitale Plattformen umstellen. Durch die im Schulgesetz zu dem Zeitpunkt noch nicht vorhandenen Rechtsgrundlagen entstanden sehr viele Unsicherheiten: Welche Nutzung mit den bereits vorhandenen oder kurzfristig beschafften Plattformen war zulässig und welche nicht? Für den Gesetzgeber ergab sich dringender Handlungsbedarf, auf den er mit dem 16. Schulrechtsänderungsgesetz reagierte, um neue Rechtsgrundlagen zu schaffen und rechtliche Unsicherheiten zu beseitigen. Ergänzend wurden die beiden Verordnungen zur Datenverarbeitung angepasst.

Ein großer Teil der datenschutzrechtlichen Gesetzesänderungen geht auf Anregungen der Aufsichtsbehörde des Landes NRW zurück. Diese nahm im September 2022 die rechtlichen Änderungen zum Anlass, eine Schrift mit dem Titel „Digitaler Unterricht in Schulen – Der Grundstein ist gelegt“ zu veröffentlichen, mit der sie Schulen unterstützen möchte, die veränderten rechtlichen Vorgaben und sich daraus ergebenden Möglichkeiten bei der digitalen Entwicklung korrekt umzusetzen.

Dirk Thiede greift zahlreiche Fragen zum Beispiel zur Nutzung von Lernplattformen, Videokonferenzsystemen, Bild- und Tonaufnahmen und Elternkommunikation auf und gibt Empfehlungen für den Schulalltag.